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BSG, 20.04.1983 - 5a RKn 22/81 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.01.1969 - 5 RKn 133/65
Unverschuldete Arbeitslosigkeit - Arbeitswilligkeit - Arbeitsfähigkeit - …
Auszug aus BSG, 20.04.1983 - 5a RKn 22/81
Im Normalfall ist eine versicherungpflichtige Beschäftigung durch Arbeitslosigkeit nur dann unterbrochen, wenn sich diese ihr unmittelbar anschließt (vgl BSGE 29, 120 : BSG SozR Nr. 22 zu 5 1259 BVD).
- BSG, 26.07.2007 - B 13 R 8/07 R
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …
Unerheblich ist auch, dass das BSG in Einzelfällen von einem länger als sechs Monate dauernden Überbrückungstatbestand ausgegangen ist (…Urteile vom 24.11.1982 - 5a RKn 23/81 - SozR 2200 § 1259 Nr. 72 und vom 20.4.1983 - 5a RKn 22/81 - veröffentlicht bei Juris ;… Urteil vom 30.1.1969 - 5 RKn 133/65 - BSGE 29, 120 = SozR Nr. 37 zu § 1251 RVO ;… Urteil vom 5.7.1978 - 1 RA 15/78 - SozR 2200 § 1251 Nr. 50 ; Urteil vom 21.7.1992 - 4 RA 37/91 - veröffentlicht bei Juris ). - LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2006 - L 8 R 5/06
Rentenversicherung
Dagegen hat das BSG in anderen Konstellationen Überbrückungstatbestände bei einer deutlich über sechs Monate hinausgehenden Unterbrechung angenommen (vgl. BSG Urteil vom 20.04.1983 - 5 a Rkn 22/81; dort 18-monatige Unterbrechung oder BSGE 29, 120: fast zwei Jahre;… SozR 2200 § 1251 Nr. 50: neun Monate). - LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - L 9 R 3268/12 Das BSG ist zwar in Einzelfällen von einem länger als sechs Monate dauernden Überbrückungstatbestand ausgegangen (Urteile vom 24.11.1982, 5a RKn 23/81 und 5a RKn 22/81; Urteil vom 30.01.1969, 5 RKn 133/65; Urteil vom 05.07.1978, 1 RA 15/78; Urteil vom 21.7.1992, 4 RA 37/91; Juris), hierbei handelt es sich um - den Besonderheiten der jeweiligen Fälle, z. T. der Nachkriegssituation geschuldete - Einzelfälle, die mit der Situation des Klägers nicht vergleichbar sind.